VOD-Nachrichten


14.08.2012

Zwangsrente für Selbstständige vor dem Aus?


Wie die Financial Times (FTD) in ihrer Ausgabe vom 12. August 2012 berichtet, stehen die Pläne der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine Rentenversicherungspflicht für Selbstständige möglicherweise vor dem Aus. Laut FTD habe ein Ministeriumssprecher gesagt, es solle zunächst die Ergebnisse einer für September angekündigten Machbarkeitsstudie abgewartet werden. „Damit ist unklar, ob Schwarz-Gelb von der Leyens Prestigeprojekt vor der Bundestagswahl überhaupt noch beschließt - zumal der Unmut bei Selbstständigen groß ist“, heißt es in der Zeitung. Der Verband der Osteopathen Deutschland (VOD) e.V. hatte sich für die Unterzeichnung einer Petition gegen das Vorhaben zur Zwangsverrentung ausgesprochen, da aller Wahrscheinlichkeit nach auch als Heilpraktiker tätige Osteopathen davon betroffen wären. Die Online-Petition war von mehr als 80 000 Menschen gezeichnet worden und wird am 15. Oktober im Deutschen Bundestag angehört werden. Mit einem Musterbrief können sich Gegner der Pläne zudem direkt an Bundestagsabgeordnete wenden: http://www.ak-rentenpflicht.de/musterbriefe/musterbrief-an-bundestagsabgeordnete/.

Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen hatte ihr Vorhaben erstmals im Frühjahr vorgestellt. Die Notwendigkeit einer Pflichtvorsorge hatte sie damit begründet, dass das Risiko der Altersarmut nicht auf die Gesellschaft abgewälzt werden dürfe. Laut Financial Times gibt es zurzeit rechtliche Probleme mit den Plänen, da die Regierung unter anderem klären lassen müsse, wer schon eine Altersversorgung hat. Anerkannt werden sollen unter anderem Immobilien und Lebensversicherungen. Bislang ist daher nicht klar, wie viele Menschen von der Pflichtrente betroffen wären.












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